Klingelton “PLIM PLIM” keine eintragungsfähige Hörmarke

Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichts (EuG) kann ein Standardklingelton (Alarm- oder Telefonklingelton) wegen seiner Banalität nicht als Unionsmarke eingetragen werden.

Urteil des EuG vom 13.09.2016 T-408/15 Pressemitteilung des EuG